Urteil im Prozess um Fluglärm beim Rheingau Musik Festival am 13. April

16. März 2017 - 17:00 Uhr

(Korrespondentenbericht)

Mainz/Oestrich-Winkel – Im Gerichtsstreit zwischen dem Rheingau Musik Festival (RMF) und Fluglärmgegnern will das Mainzer Landgericht am 13. April ein Urteil verkünden. Der Versuch einer gütlichen Einigung schlug am Donnerstag fehl. Das RMF mit Sitz im hessischen Oestrich-Winkel hatte nach einer Protestaktion die Initiative gegen Fluglärm Mainz verklagt. Diese hatte schon vor längerer Zeit die renommierten Pianisten Martin Stadtfeld, András Schiff und Hélène Grimaud angeschrieben und auf mögliche Störungen von Konzerten beim RMF wegen zunehmenden Fluglärms hingewiesen. Im Rhein-Main-Gebiet befindet sich Deutschlands größter Flughafen.

Rheingau Musik Festival

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Das Festival sprach von geschäftsschädigendem Verhalten und forderte die Initiative 2016 auf, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen – was diese aber nicht tat, sondern seinerzeit weitere Aktionen ankündigte. In der Verhandlung am Donnerstag in Mainz stellte Einzelrichter Heiner Bolender RMF-Anwältin Sandra Baukrowitz auffällig viele kritische Fragen.

Baukrowitz sagte, die Initiative wolle den Absprung von verunsicherten Künstlern und in der Folge auch von Sponsoren erreichen. Damit könnten dem Festival Millionen Euro verloren gehen: "Dann kann der Betrieb eingestellt werden." Bolender entgegnete: "Das ist zu weit gegriffen." Bislang habe sich keiner der angeschriebenen Pianisten öffentlich geäußert – und Stadtfeld habe gar nicht auf dem RMF-Programm gestanden. Laut der Bürgerinitiative hat auch keiner von ihnen ein Konzert abgesagt.

Die Fluglärmgegner hatten in ihrem Schreiben auf personelle Verflechtungen zwischen Festival, Flugbranche, Flugsicherung und hessischer Landesregierung hingewiesen. In der Vergangenheit seien sogar schon Flugrouten während RMF-Konzerten verlegt worden. RMF-Anwältin Baukrowitz sagte: "Wir wissen von einer einzigen Verlegung eines Flugs, wo es um eine halbe Stunde ging." Das sei bereits 1990 oder 1991 gewesen. Die Andeutung, auch künftig könnten Flugrouten geändert werden, sei daher eine Verfälschung.

Der Anwalt der Bürgerinitiative, Norbert Westenberger, sagte nach der Verhandlung, er rechne mit der Abweisung der Klage: "Die Fragen gingen doch alle an die Gegenseite." Der Geschäftsführer und Intendant des RMF, Michael Herrmann, sagte: "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand." In diesem Jahr findet das RMF vom 24. Juni bis 2. September statt.

(Von Jens Albes, dpa/MH)

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