Berlin (MH) – Der Bundesrat will selbständige Künstler und Medienschaffende in der Corona-Krise verstärkt unterstützen. In einer am Freitag beschlossenen Entschließung fordern die Länder vom Bund einen pauschalen monatlichen Zuschuss, mit dem die Einnahmeverluste abgefedert werden können. Der Bund müsse entsprechende Regelungen entwickeln.
Sitzung des Bundesrats
Das in dieser Woche vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung enthalte für Kulturschaffende und andere Gruppen von Selbständigen und Freiberuflern keine effektiven Hilfen. "Zur Deckung der Kosten ihres Lebensunterhaltes werden Selbständige auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende verwiesen", betonte Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke). Das schaffe unnötige Bürokratie und sei nicht sachgerecht.
Bremens Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz erklärte, der Bund müsse den "Unternehmerlohn" für Solo-Selbständige mit in den Blick nehmen. Die Kulturschaffenden bräuchten in der Zeit der Corona-Pandemie auch weiterhin Hilfe und Unterstützung. "Ich erwarte, dass sich der Bund nun schnell mit den Ländern verständigt."
Zudem appellieren die Länder an die Bundesregierung, gemeinsam mit ihnen spartenspezifische Förder-, Stipendien- und Darlehensprogramme für digitale Kunstprojekte zu entwickeln. Auch Kultureinrichtungen wie Kinos oder Unternehmen der Veranstaltungswirtschaft bräuchten gezielte Unterstützung. Die bisherigen Bürgschaftsprogramme steigerten zwar die Liquidität der Einrichtungen, aber auch deren Verschuldung.
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(wa)
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