Leipzig/Berlin (MH) – Die Stadt Leipzig will mehr Lehrer der Musikschule "Johann Sebastian Bach" in Festanstellung beschäftigen. Honorarlehrkräfte sollen künftig die Ausnahme bilden. Das geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor, hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch. In einem ersten Schritt werde die Musikschule ab dem Schuljahr 2023/24 für alle selbstständigen Beschäftigungsverhältnisse Sozialversicherungsbeiträge abführen. Für 2024 sollen dann alle Honorarlehrkräfte das Angebot erhalten, nach Tarif im öffentlichen Dienst beschäftigt werden zu können.
Musikschule "Johann Sebastian Bach" Leipzig
Mit der Änderung übertreffe die Stadtverwaltung die Vorgaben des Bundessozialgerichts, hieß es. Dieses hatte 2022 im Fall einer selbstständigen Musikschullehrerin geurteilt, dass sie als Honorarkraft fest in den Betriebsablauf eingebunden sei, es sich faktisch um eine abhängige Beschäftigung handele und daher Sozialversicherungsbeiträge für sie abzuführen seien.
Eine Pflicht zur Tarifbeschäftigung ergebe sich aus diesem Urteil nicht, die Stadt Leipzig gehe diesen Weg freiwillig. "Wir schätzen die Arbeit der Honorarlehrkräfte an der Musikschule sehr und freuen uns, dass wir ihnen nun ein festes Beschäftigungsverhältnis nach Tarif anbieten können", sagte Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Linke). Das bedeute Sicherheit für die Lebensplanung der Mitarbeiter ebenso wie für die Personalplanung der Schule und sei ein großer Schritt in Sachen Gleichbehandlung am Arbeitsplatz.
Stimmt der Stadtrat zu, sollen für das kommende Jahr 36 Vollzeitstellen in der Musikschule geschaffen werden. Die Stadt Leipzig stellt für 2023 und 2024 jeweils 250.000 Euro bereit.
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(wa)
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