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Berlin – Die Probleme bei der millionenschweren Sanierung der Berliner Staatsoper sind nach Ansicht des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) nicht auf "Baupfusch" zurückzuführen. "Da gibt es andere Baustellen, wo wir so was haben. Bei der Oper nicht", sagte Müller am Freitag im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses. Müller war von 2011 bis 2014 Senator für Stadtentwicklung. Er bewertete es im Rückblick kritisch, dass gleichzeitig gebaut und geplant wurde.
Das war bereits vor seiner Amtszeit entschieden worden. "Aus heutiger Sicht kann man sagen: Das ist nicht gut gestartet worden", sagte Müller. Er räumte ein, es habe auch Schwierigkeiten bei der Abstimmung mit der Kulturverwaltung gegeben. Es sei mitunter schwierig gewesen für Senatsbaudirektorin Regula Lüscher und Kulturstaatssekretär André Schmitz, geschlossen der Opernstiftung gegenüber zu treten, sagte er.
Die Staatsoper wird seit 2010 saniert, die Wiedereröffnung ist auf 2017 verschoben. In dem Haus am Boulevard Unter den Linden wird zum Beispiel die Decke um mehrere Meter angehoben, damit die Musik länger nachklingt. Das hatte sich Dirigent Daniel Barenboim gewünscht. Auch ein unterirdischer Tunnel wird gebaut. Die Kosten stiegen von etwa 239 Millionen Euro auf geschätzt 400 Millionen Euro. Der Ausschuss soll klären, wer für diese Entwicklung verantwortlich ist.
Eine offene Frage ist immer wieder, wer für bestimmte Baumaßnahmen grünes Licht gab. Die Piraten-Fraktion teilte nach der Befragung mit, Müller habe quasi als Getriebener der mangelhaften Planung seiner Vorgänger die Krise ausbaden müssen. Er habe aber "immerhin durchblicken lassen, dass es die Verantwortung der Kulturverwaltung" unter Ex-Regierungschef Klaus Wowereit gewesen wäre, "die Interessen der Staatsoper zu moderieren und zu steuern".
Weder Müller noch der früheren Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) sei es aber gelungen, "Wowereits absurden Ansprüchen und Machtgebaren rechtzeitig Vernunft entgegenzusetzen", kritisierten die Piraten. Wowereit hatte im Dezember jede Verantwortung an der Kostenexplosion zurückgewiesen. Alle Planungen und Umplanungen seien von der fachlichen Ebene vorbereitet worden, er habe "nie einsame Entscheidungen getroffen", sagte er damals.
Müller machte als Bausenator nach eigenen Angaben eine Bestandsaufnahme. Er habe gefragt, ob man umplanen oder das unterirdische Bauwerk weglassen könne. Ihm sei aber dargestellt worden, dass das zu neuen Verzögerungen und Kosten führen würde, sagte er. Bei der Sanierung kam es immer wieder zu Komplikationen, unter anderem wurden alte Holzpfähle im Boden entdeckt.
Müllers Aussage, es habe keinen Baupfusch gegeben, halte sie für eine "steile These", kritisierte die Grünen-Politikerin Sabine Bangert. "Es wurde wirklich nicht sorgfältig geplant." Es offenbare sich einmal mehr die "organisierte kollektive Verantwortungslosigkeit". SPD und CDU teilten zur Vernehmung ihres Regierungschefs dagegen mit, Müller habe als Bausenator in dem Projekt "aufgeräumt".
Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Brauer (Linke) sagte, Müller habe den Schluss gezogen, dass man ein kompliziertes Bauverfahren erst anfangen dürfe, wenn man zu Ende geplant habe. "Das war richtig." Er habe auch an die Kontrollpflichten des Parlaments erinnert. "Und da müssen wir uns fragen, ob das Abgeordnetenhaus von Berlin hier nicht doch zu lange all zu blauäugig diesen Bauprozess begleitet hat."
(dpa/MH)
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